Bewerbung zur Kandidatur als Bundesrat

Nun ist es soweit – und möchte auch öffentlich meine Kandidatur zum Wiener Bundesrat der Grünen bekanntgeben.

Am 14. November wird im Rahmen der Landesversammlung vermutlich nicht nur eine rot-grüne Zusammenarbeit auf Wiener Ebene, sondern auch einige Wahlen geben. So wird nicht nur einE neueR LandesgeschäftsführerIn gewählt, der Landesvorstand teilweise nachgewählt, etc. aber auch die nächste Grüne Vertretung im Bundesrat.

Anbei mein Text zur Kandidatur:

Perfekt vernetzt – gegen Rassismus und für Menschenrechte

6 Jahre im Rathausklub, davor 6 Jahre im Parlamentsklub

Im Parlamentsklub habe ich nicht nur für die Abgeordneten im Nationalrat gearbeitet, sondern war auch in engem Kontakt mit unseren BundesrätInnen – das ist bis heute so – auch als Gegenpart.

Mein größter Erfolg dieser Zeit: mein Einsatz zum Informationssicherheitsgesetz, der dazu führte, dass InformantInnen weiter nicht bekannt gegeben werden müssen.

Datenschutz, Transparenz: „Platterwatch“, „big mitzi is watching you“ – waren u. a. Arbeit von mir.

Mein Slogan für die Gemeinderatswahl lautete „Sicherheit ist mehr“. Für mich: Sicherheit für Arbeitsplatz, Ausbildung, oder dass der/die PartnerIn nicht abgeschoben wird. Aber auch: dass nicht in meine Wohnung eingebrochen wird.
Sicherheitspolitik bedeutet auch, regelmäßig mit der Polizei Kontakt zu halten. Auf gleicher Augenhöhe lässt sich besser verhandeln. Dass Vernetzung nicht Verhaberung sein muss, beweist nun eine Klage eines ranghohen Polizisten wegen „übler Nachrede“ gegen mich.

Ich stehe innerhalb der Grünen auch dafür, ein guter Netzwerker zu sein

Geht es um Organisation und Vorbereitung, Sicherheitsfragen, Kontakt zur Polizei – von einer Spontankundgebung gegen Abschiebung von Kindern oder eine Veranstaltung gegen den WKR-Ball – ich organisiere gern mit vollem Einsatz mit. Meine Arbeit im Menschenrechtsbereich über die Grenzen hinaus ist bekannt, Kurdistan, SOS Mitmensch, Hemayat, um nur einige Stationen zu nennen. Oder als Mitglied in der Parl. BH-Kommission.
Auch als Grüner ist diese Arbeit stets im Mittelpunkt: ob rund um den 8. Mai, bei den Gedenkfeiern in Mauthausen oder dem von mir miterfundenen Flüchtlingsball.

Es ist auch klar – Parlamentsarbeit bedeutet nicht nur in Österreich zu arbeiten, sondern auch EU-Politik. In fast allen Mitgliedstaaten nimmt die rechte Hetze zu. Dabei gilt es – und hier bin ich Experte – Netzwerke zu schaffen, überregional, europäisch Akzente zu setzen. Ich bin Mitbegründer des Europ. Netzwerk gegen Rassismus.
Die Rechte formiert sich längst international und die DemokratInnen schauen teilweise hilflos zu. Hier ist auch als Bundesrat sehr viel erreichbar.

Ich möchte Bundesrat werden, weil ich weiß, dass ich den Grünen sehr gut helfen kann.

Und weil ich genau jenes Feuer unter dem Arsch habe, das uns gut tut.

niki

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