Liebe freundInnen,

es ist mir tatsaechlich gelungen. Ich bin heute auf platz 16 der liste fuer die landtags- und gemeinderatswahlen in wien 2010 gewaehlt worden.

Pessimisten wuerden sagen ein kampfmandat – wir haben derzeit 16 mandate. Ich sage – ein schoener erfolg dank euch allen, die mich in den letzten wochen so unterstuetzt habt. Mit euren kommentaren, mit euren tipps und nicht zuletzt mit eurer stimme heute.

Ich freue mich, und seid euch sicher, ich werde mein bestes geben und wir werden gemeinsam mein mandat absichern. Denn wie heisst es doch so schoen: Nach der wahl ist eigentlich vor der wahl!

Alles liebe

niki

Liebe leserInnen, nach dem gestrigen geschmacklosen austritt von schennach – wieso faellt mir nur ein: pfruende sichern? – und der absolut unwissenschaftlichen meldungen von plasser und bachmayer im morgenjournal heute frueh – moechte ich heutenur weitergeben: ich moechte ein paar links zu leuten setzen, die viel schneller und besser schreiben koennen und mir gleichzeitig aus der seele schreiben:

franz joseph

martin margulies

georg guensberg

Das johannes – bei der tageszeitung (?) oesterreich erst unlaengst “andreas”  – voggenhuber  von der dortigen innenpolitikredaktion  getauft, auch seinen senf dazu gibt, macht wieder einmal traurig. Bis dato habe ich nichts gelesen oder gesehen, wo er nur in irgend einer form positiv stellung zu den gruenen in wien bezogen haette. Auch wenn er mir mut zur kandidatur gemacht hat bei der letzten weinversteigerung fuer das integrationshaus.

niki

Es ist schon absurd genug, aber die Grenzen des Skurrilen können von der SPÖ doch immer wieder übertroffen werden. Die SPÖ Ottakring hat einen neuen Folder rausgebracht, der zeigt, wie viel Sorgen sich die Ottakringer Roten um ihre Stimme machen, und wer ihr ofenbar schärfster Widersacher im Wahlkampf ist: Die Grünen.

Die SPÖ-Ottakring hat einen Wahlkampffolder mit dem Motto:

“Wer in Ottakring grün leben will, wählt rot!”

herausgebracht. Schon bemerkenswert der Titel: Und inhaltlich: Auf jeder Doppelseite ein Bild von Ulli Sima mit dem Bezirksvorsteher. Nur auf einer Doppelseite bezeichnender weise nicht: Auf der Seite Kunst und Kultur! Diese Kim-Il Sung-artige Form der Werbung ist wirklich unerträglich.

Bin schon neugierig, wann der nächste Folder rauskommt: Wer in Ottakring blau leben will, wählt rot!

Da muss dann gar nicht zu 10er-Marie und Co gegangen, oder am Ottakringer Kirtag angestossen werden, dann genügt ganz einfach weiter die Politik von HC umzusetzen und BettlerInnenverbot, Videoüberwachung im Gemeindebau und eine mit Fekter abgestimmte Asylpolitik fortzusetzen.

niki

Und wer mich buchen möchte bei rent a green: www.wien.gruene.at

Diese Wochenende die Möglichkeit gehabt die Äusserungen von Frau Fekter zu lesen oder zu hören? Vielleicht ein eigenartiger Beginn für die heutige Kolumne, aber ich bin ob der Äusserungen der Frau so entsetzt, dass ich trotz SPÖ-Hinundher zuerst einleiten muss.

Da wird von Frau Fekter meiner Ansicht nach quasi pauschal eine Glaubensgemeinschaft verunglimpft – und eine Wahlempfehlung gegeben, als würde HC Wahlkampfrethorik auspacken, da werden AsylwerberInnen wieder einmal als Feind gesehen und das Einsperren als einzige sinnvolles Mittel – und dann scheinen die SozialdemokratInnen wieder nicht zu wissen wie zu antworten und zu handeln: Der orf.at-text – diesmal nicht als Link, sondern ganz bewusst eingebaut:

“Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) tritt in der Asyldebatte statt für eine Anwesenheitspflicht für eine Mitwirkungspflicht von Asylwerbern ein. Mitwirkung bedeute, dass sich der Asylsuchende an seinem Verfahren beteilige, sagte Darabos. Während eine Mitwirkungspflicht „verfassungskonform“ wäre, wäre ein „Wegsperren“ der falsche Weg, so Darabos heute in Alpbach.

Darabos sieht derzeit weniger aktuellen Handlungsbedarf in der Asylfrage als Innenministerin Maria Fekter (ÖVP). Die Zahl der Asylwerber sei in den vergangenen Monaten gesunken. Natürlich sei man in Verhandlungen mit Fekter, was die Behandlung von Asylwerbern betreffe. „Unsere Position ist ganz klar. Wir wollen eine verfassungskonforme Lösung durchbringen.“ Man sei im Gespräch, aber noch nicht am Ende der Verhandlungen, so Darabos.

Fekter erklärte wiederum im Ö1-Mittagsjournal, man sei mit der SPÖ einig, dass es eine einwöchige Aufenthaltspflicht geben solle.”

Na super, da wissen wir dann, wo die SPÖ steht.

niki

Übrigens SPÖ: Nach der heftigen Debatte inklusive tiefsten Untergriffen von Sigi Lindenmayr um die Einführung des von der SPÖ-Wien geforderten Bettelverbots in Wien – dass diese dann auch mit ihrer absoluten Mehrheit im Rathaus durchsetzte – hat sich heute eine Frau getraut: Sie klagt – mit Unterstützung der Wiener Grünen - beim Verfassungsgerichtshof.

Bin schon neugierig, was Baxant, Yilmaz und Co nun argumentieren. Übrigens: Bei meiner Anfrage bei der Bundespolizeidirektion Wien-Informationsstelle, wie viele Anzeigen es bis zu “gewerblicher Bettlerei” (LSG § 2) es schon gegeben hat seit 6. Juni 2010 kam die Antwort: “Das müssen sie schriftlich einbringen, dass können wir ihnen am Telefon nicht sagen!” Was bitte ist das Geheimnis?

Endlich verdeckt

Natürlich ist es unfair und spiegelt die österreichische Medienlandschaft wider: Aber es ist so und niemals hilft jammern.

Trotzdem: festgehalten gehörts: Der KURIER berichtet heute über das Werben um die Gruppe der Menschen mit Migrationshintergrund seitens der Parteien. Ein tolles Bild von Feymann, ein Bild von Leeb, ja, die ist Stadträtin der ÖVP und eines mit Strache. Hoppala, da fehlt doch auf Seite 18 in den Bericht eine Partei. Genau, einen Tag, nachdem wir Grüne in Wien unsere KandidatInnen mit Migrationshintergrund, das sind 6 von den ersten 18 unserer Landesliste, die in Griechenland geborene Maria Vassilakou, David Ellensohn in UK, Senol Akkilic als Kurde in der Türkei, Jennifer Kickert in Thailand, Marco Schreuder in den Niederlanden, Zerife Yatkin als Mitglied der arabischen Minderheit auch in der Türkei. Alle nicht in Österreich geboren, im Rahmen einer Aktion gegen die absurden Blut-Plakate, präsentieren.

Das sind Wiens Medien, breit, ausgeglichen, vielfältig und ?

niki

PS: Und schon mal orf.at geschaut zum steirischen Wahlkampf: Da gibts als Anfangssujet ein Logo mit SPÖ, ÖVP und FPÖ (die nicht einmal derzeit im Landtag sitzen!), aber keines von den anderen wahlwerbenden Parteien, die im Landtag sitzen! Das ist der öffentlich-rechtliche Auftrag! Verschwinden lassen.

Dass ich einmal darueber schreiben wuerde – nein, das haette ich mir nicht gedacht. Aber ich aerger mich. Ich aerger mich ueber die justiz und ueber das gesamtbild.Da hat eine frau ungeschuetzt mit einem mann sex. Sie weiss, dass sie hiv-positiv ist – und teilt das dem sexpartner nicht mit.

Bloed und dumm. Aber offensichtlich auch naiv, wenn ich mir die begleitenden tv-interview mit jugendlichen dazu angehoert habe. Hier haben wir offenbar noch viel aufklaerungsarbeit und duerfen dies nicht nur irgend einer engagierten ngo zumuten.

Aber nun ausschliesslich der frau die schuld zu geben und sie mit zwei jahren zu verurteilen (bedingt mit zusaetzlich 300 stunden sozialer arbeit) – nein, das verstehe ich nicht. Haette er nicht ein kondom benuetzen koennen? Ich moechte nicht wissen, was alles passiert waere, falls sie gar auf grund dieser nacht schwanger geworden waere.

Ich aerger mich

niki

Heute haben wir im Rahmen unserer Kampagne gegen den Ueberwachungsstaat unseren Spot “lass dich nicht fektern” vor dem Bundesministerium für Inneres praesentiert. Denn gerade unter Fekter gibt es ein stetiges Fortschreiten des Ueberwachungsstates. Zudem wird sinnloser weise versucht das immerhin seit drei Jahrunderten bestehende Briefgeheimnis zu beenden – in dem alle e-mail von privaten Servern gespeichert werden sollen!

Ich habe heute im Rahmen der Aktion vor dem Innenminsterium (Lass dich nicht fektern) nochmals betont, wie selbstverstaendlich seitens der OeVP/SPOe die Privatsphaere immer mehr eingeschraenkt wird, immerhin wurden von 2008 aud 2009 dreimal so viele Neubewilligungen fuer Kameraanlagen bewilligt – unter anderem um die seitens der SPOe-Wien bewilligten Spielhoellen durch ihre Betreiber zu kontrollieren – meist samt den  Gehsteigen davor – und damit Herr Stadtrat Ludwig besser die Mistkuebel in den Gemeindebaus ueberpruefen kann.

Hans Zeger, der Gruene Vertreter im Datenschutzrat, hat erst vor wenigen Tagen davon gesprochen, dass er oesterreichweit ca. eine Million Kameras im oeffentlichen Raum vermutet, die eindeutig auch unsere Privatsphaere stoeren.

Die Wiener Gruene weiter gegen diesen Ueberwachungsstaat, der noch dazu oftmals nicht einmal anstaendig kontrolliert wird, Kritik aussprechen und beim Namen nennen. Nebstbei: nicht zufaellig sind gerade die Sicherheitsbehoerden unter ihrer Chefin Fekter eine der meistkritisiertesten Abteilungen zum Thema Datenschutz – so auch die Erhebungen der Ombudsstelle. 50 % Anstieg bei den Individualbeschwerden zeigen auch einiges auf. Die BuergerInnen lassen sich nicht mehr widerspruchlos fektern.

niki

Ich bin wirklich betroffen und möchte am liebsten gar nicht mehr darüber reden, schreiben, …
die FPÖ hat schon wirklich viele Plakate in Wahlkämpfen verwendet, die meiner Ansicht nach weit unter die Gürtellinie gegangen sind, aber das neue Plakat ist der grausliche Höhepunkt all dieser Kickl´schen Wortkaskaden.

Ich möchte dieses Plakat nicht auf meinem bloc veröffentlichen, es wird leider viel zu viele Möglichkeiten geben, es zu sehen – ich möchte nur die Aussendung von David Ellensohn (www.ots.at/presseaussendung/OTS_20100816_OTS0077/ellensohn-strache-plakate-neuer-wahlkampf-tiefpunkt) veröffentlichen, auf die Herr Kickl zynisch reagierte.

Bin neugierig, wann endlich Frau Marek und Frau Fekter reagieren – die ÖVP hat für mich Zünder und Streichholzschachtel mit ihren Fremdengesetzen hingelegt, die FPÖ zündelt nun.

Aber vielleicht zeigt das genau die Unsensibilität der ÖVP:

Bälle für das Fussballturnier

Am vergangenen Wochenende habe ich im Rahmen der Afrikatage auf der Wiener Donauinsel Josef Böck und Kojo Taylor, den beiden Vorstandsmitgliedern von “fair und sensibel”, fair-trade-Fussbälle geschenkt, die SPÖ-Wien Fussball-Dressen, alles ohne Parteiwerbung: und die ÖVP: Die schenkte Boomerangs und Frisbees mit ÖVP- und Marek-Werbung! – Peinlich

niki

Dieser Geheimcode ist schnell aufzuklären. Heute Vormittag wurden 97 Personen, davon 64 Männer und 33 Frauen, sowie von den 97 auch 29 mit migrantischen Hintergrund – “ja, sogar aus den Philippinen und dem Irak” (Zitat) aus dem Polizeigrundlehrgang 2008 nach zweijähriger Ausbildung ausgemustert, sprich in den Polizeidienst gestellt.
Frau Inspektor und Her Inspektor wurden bezeichnenderweise im Strassenbahnmuseum diese Ehre zu teil, aber dafür gab es gleich zwei FestrednerInnen: Herrn Landtagspräsidenten und Vizepräsident der “Helfer Wiens” und “Kollege als Feuerwehrmann” Professor Harry Kopitz und die Ministerin.
Interessant ist bei diesen Selbstlobhudeleien, dass Fekter von der grössten Menschenrechtsorganisation Österreichs sprach, mit ihr als Chefin und Aussenstellen in ganz Österreich und “…sogar im Ausland, und am Balkan!” (Jaja, der Balkan, nun, ist ja erst 90 Jahre her, …)
Eine kleine polizeiliche Eigenheit habe ich auch wieder mal erfahren: Es wurden schön protokollarisch alle möglichen Menschen begrüsst (besonders gefällt mir immer der Passus: “Die hohe Geistlichkeit”, da mein Bruder als evangelischer Polizeiseelsorger plötzlich zu dieser zählt und wir ProtestantInnen diesen Begriff überhaupt nicht verwenden in unserem Verständnis), dann wurde Frau Marek begrüsst – als Staatssekretärin und – welch Zufall – als ÖVP-Obfrau in Wien, Harry Kopitz als Landtagspräsident und Vertreter des Bürgermeisters, dann der Sicherheitssprecher der ÖVP Dr. Wolfgang Ulm und dann – nein, niemand aus der politischen Arbeit ausser der Stellvertretende Bezirksvorsteher aus Landstrasse und der Bezirksvorsteher aus Döbling sowie Bereichsleiter Mag. Müller aus dem Wiener Magistrat. Aber: Weder Brigadier und Landtagsabgeordneter Wolfgang Jung von der FPÖ noch ich als Vertreter der Grünen.
Die Opposition kam schlichtwegs nicht vor, schon Vorleistung für rot/schwarz?
Da dies nun nicht das erste mal war, schon bei vergangenen ähnlichen Veranstaltungen wurde ich nicht genannt – was mich persönlich nicht stört, aber wenn dann beim Mineralwasser nach der Festivität ich zu InspektorInnen gehe und ihnen “alles Gute” wünsche, die ganz erstaunt sind, dass auch ein Grüner Vertreter da war, dann frage ich nach, wieso diese protokollarische Form.
Heute hat sich das dann zufällig günstig ergeben: Herr Landespolizeikommandant Mag. Karl Mahrer und Frau Vizepolizeipräsidentin Dr. Michaela Kardeis meinten gerade zusammenstehend unisono, dass nur die VertreterInnen der Parteien “über der Funktion des Gemeinderats begrüsst werden würden”, und Ulm als Sicherheitssprecher.
Na, so a Zufall, dass der Stellvertretende Bezirksvorsteher “über” dem Landtagsabgeordneten bei der Polizei protokollarisch geführt wird )) und in Wien der Landtag auch den Gemeinderat bildet.
Wir haben alle wieder dazu gelernt.
niki

Heute mal wieder aus der Politik und der täglichen Praxis der Selbstherrlichkeit. Oder, wie einfach es geht, wenn niemand kontrolliert – die SPÖ versuchts halt:

Die Vorgeschichte: Eine engagierte Bürgerin in der Brigittenau ist Wählerin im 20. Bezirk und war außerdem wiederholt als Wahlzeugin für ihren Wahlsprengel nominiert. Seit Jahren musste sie immer wieder beobachten, dass WahlbeisitzerInnen und -zeugInnen der SPÖ doppelte Listen führen – das heißt, diese tragen nicht nur ins WählerInnenverzeichnis ein, wer gewählt hat, sondern auch in private Listen (Foto davon liegt uns vor).
Ziel: Gegen Ende des Wahltags werden diese Listen an SPÖ-Mitglieder außerhalb des Wahllokals weitergegeben, und sollen offenbar dazu dienen,noch nicht zur Wahl gegangene Parteimitglieder aufzuspüren und doch noch zur Stimmabgabe zu bewegen.
Auch bei der Europaparlaments-Wahl 2009 kam es zur Führung solch “doppelter” Liste in ihrem Wahllokal durch eine SPÖ-Beisitzerin. Frau D., die Bewohnerin von Wien 20. protestierte, die Wahlkommission ließ die Beisitzerin aber unglaublicher weise weiter ihre Listen machen!. Darauf erhob Frau D. Beschwerde bei der Datenschutzkommission, da sie ihr Grundrecht auf Datenschutz durch die private Aufzeichnung und Weitergabe des Faktums, dass sie wählen war, verletzt sah.
Und nun der erfreuliche Ausgang: Mit Bescheid vom 30. Juli 2010 gibt die DSK ihr Recht – die doppelten Listen der SPÖ verletzen das Grundrecht aller WählerInnen auf Geheimhaltung personenbezogener Daten. Wer das Wahlrecht ausübt und wer nicht, darf lediglich der Wahlbehörde bekannt sein. Die Behörde ist zwar von ParteienvertreterInnen besetzt, allerdings sind diese an die Amtsverschwiegenheit gebunden und müssen streng unparteilich agieren. Tätigkeiten, die im Interesse einer Partei liegen, sind daher verboten. Die doppelten Listen sind jedoch klar im Interesse der SPÖ und verstoßen überdies gegen das Grundrecht auf Datenschutz.
Die DSK konnte die Übergabe dieser doppelten Listen an die SPÖ nicht beweisen und hat daher diesen Teil der Beschwerde abweisen müssen. Die Datenschutzkommission schreibt aber, dass es „denkbar [ist], dass solche Übermittlungen bei früheren Wahlen vorgekommen sind (dies würde auch die Gestaltung des Formulars erklären)“. Am Formular findet sich nämlich der auszufüllende Vermerk „abgeliefert um ____ Uhr“ – wohl ein eindeutiges Indiz, wofür diese Formulare bestimmt sind.
Die Forderung: „Nach diesem Urteil der DSK muss die SPÖ ihre jahrelange Praxis der doppelten Listen nun endlich einstellen – denn diese ist datenschutzwidrig und verletzt die Grundrechte der WählerInnen!“, so Niki Kunrath von den Grünen Wien in der Aussendung.

Ja, ich habe mich überzeugen lassen. Nach einer langen Phase, nach vielen Gesprächen und vielen Tipps habe ich mich nun überzeugen lassen und bin Mitglied bei facebook geworden. Eine von Philipp Sonderegger eingerichtete Gruppe hatte jetzt schon fast so viele Mitglieder, wie Michael Häupl Fans hat.
Also, schau ma mal, wie das wird. Bin schon gespannt.
niki